Stand: 01.01.201510.6. Arbeitssicherheit - sicherheitstechnische Befähigungsnachweise

Im Einsatzsicherheitsplan (ESP, s. Kapitel 10.5) müssen auch die auf der Baustelle verwendeten Arbeitsmittel angeführt werden. Dabei handelt es sich um alle Maschinen, Geräte, Werkzeuge oder Anlagen, die während der Ausführung des Auftrages in Italien verwendet werden. Außerdem sind die Bedienungsanleitungen der eingesetzten Arbeitsmittel immer auf der Baustelle mitzuführen. Für CE-gekennzeichnete Maschinen müssen auch die Konformitätserklärungen vorliegen.

Befähigungen

Seit März 2013 gilt zu beachten, dass in Italien neue Bestimmungen im Bereich Arbeitssicherheit in Kraft sind, welche für die Bedienung bestimmter Arbeitsmittel spezielle sicherheitstechnische Befähigungen vorschreiben. Die Anwender müssen demnach an Arbeitssicherheitskursen teilnehmen und periodische Auffrischungskurse absolvieren. Als Anwender gelten sowohl Selbstständige und ihre mitarbeitenden Familienmitglieder als auch Arbeitgeber und Arbeitnehmer.

Zu den Arbeitsmitteln, für deren Inbetriebnahme und Bedienung ein spezifischer Ausbildungsnachweis erforderlich ist, zählen:

Der Gesetzgeber sieht eine Erstausbildung bestehend aus einem theoretischen und einem praktischen Modul vor. Je nach Arbeitsmittel kann der Umfang zwischen 8 und 16 Stunden variieren. Der vorgeschriebene Auffrischungskurs muss alle fünf Jahre erfolgen und beträgt für alle Maschinen vier Stunden. So muss zum Beispiel für die Bedienung und Führung von fahrbaren Betonpumpen in Italien eine 14-stündige Grundausbildung (7 Stunden Theorie, 7 Stunden Praxis) und alle fünf Jahre ein 4-stündiger Auffrischungskurs zu absolviert werden. Eine genaue Übersicht der vorgeschriebenen Ausbildungsvoraussetzungen zur Inbetriebnahme der Arbeitsmittel kann der Abbildung im Anhang entnommen werden.

Von der neuen Ausbildungspflicht nicht erfasst sind Führer von Industriekränen und Fahrer von Kleinbaggern (Hydraulikbagger mit weniger als 6.000 kg oder Frontlader mit weniger als 4.500 kg) und übrigen Erdbewegungsmaschinen. In Südtirol gilt für diese weiterhin die Landesgesetzgebung, nach der ein einmaliger sicherheitstechnischer Kurs ausreichend ist.

Wenn ein entsandter Angestellter oder der Unternehmer selbst eine der oben angeführten Maschinen in Italien bedient, muss er das Vorhandensein einer entsprechenden Ausbildung (inkl. Auffrischungskurse) im Falle einer Kontrolle nachweisen können. Sollte es in Österreich keine vergleichbare Ausbildung (in Art und Umfang) geben, müssen die betroffenen Anwender, die Kurse nachmachen. Maschinenführer von Tiroler Unternehmen, die einen Kurs in Österreich absolviert haben, der der Kursdauer der aktuellen italienischen Mindestausbildung entspricht oder übertrifft, müssen ihren Befähigungsnachweis bis zum 12. März 2018 auffrischen. Sollte in Österreich zwar eine Ausbildung vorliegen, aber eine erheblich geringere Kursdauer vorsehen, muss der Auffrischungskurs bis zum 12. März 2015 absolviert werden. Zur Anerkennung bereits absolvierter Ausbildungen müssen die Kurse dokumentiert sein und es muss eine Teilnahmebestätigung vorliegen.

Für den Fall, dass in Österreich keine Ausbildung bzw. Auffrischungskurse zum Betreiben eines der angeführten Betriebsmittel vorgeschrieben ist oder angeboten wird, wäre es eine Option für österreichischen Anwender an deutschsprachigen Kursen in Südtirol teilzunehmen. Dabei gibt es verschiedene Kursanbieter in Südtirol wie z.B. den Südtiroler Bauernbund, den Landesverband der Handwerker (LVH), das paritätische Komitee im Bauwesen sowie der Handels- und Dienstleistungsverband Südtirol, welche Ausbildungen anbieten. Grundsätzlich können die Ausbildungskurse aber auch von den Herstellern, Vertreibern und Verleihern dieser Arbeitsmittel durchgeführt werden. Gegebenenfalls könnte der Kurs laut Auskunft des Arbeitsinspektorats Bozen sogar vom Arbeitgeber selbst organisiert werden, aber nur in Bezug auf die eigenen Mitarbeiter.

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